Die Piraten sollen Sexisten sein?

Der offene Brief der JuPis an die (erwachsenen) Piraten löst mal wieder ein kleines Feuer aus. Ich möchte hier einmal darstellen, wie ich dieses Thema sehe:

Ein Pirat zu sein bedeutet für mich zwangsläufig:

– kein Rassist zu sein,
– kein Sexist zu sein und
– sich differenziert, kritisch und offen auch mit empfindlichen Themen auseinanderzusetzen.

Menschen die das nicht tun oder tun können, sind für mich auch keine Piraten. Selbst wenn sich solche zu den Mitgliedern der Piratenpartei zählen, sind es für mich keine Piraten. Diese Menschen sollten sich ernsthaft mal darüber Gedanken machen, ob sie in der richtigen Partei Mitglied sind. Diese Menschen sollten in meinen Augen SOFORT austreten. Diese Menschen sind in unserer Partei nicht willkommen. Diese Menschen gehören im Zweifelsfall aus der Piratenpartei ausgeschlossen.

Deswegen behaupte ich:

1) Piraten sind keine Sexisten.
2) Piraten sind keine Rassisten.

Was ist die Piratenpartei?

Im Jahre 2009 zog die Piratenpartei meine Aufmerksamkeit auf sich, da sie es schafften äußerst überraschend ins Europaparlament einzuziehen. Seitdem verfolge ich sehr eng, was in dieser Partei passiert, in der ich seit Februar 2010 Mitglied bin. Das Bild, was ich über sie gewonnen habe, möchte ich nun einfach mal darstellen, denn viele Menschen scheinen sich zu fragen: Was ist die Piratenpartei überhaupt und was machen sie? Es ist durchaus möglich, dass ich auch meine Wunschvorstellung ein wenig mit einfließen lasse.

Struktur
Die Piraten sind für mich eine Partei, die von Grund auf völlig anders organisiert und strukturiert ist als jede andere (nennenswerte) Partei in Deutschland. Schon allzu oft habe ich mich über den Opportunismus gerade in den größeren Parteien aufgeregt. Dort sieht man sich ständig der Gefahr ausgesetzt kein stringentes Bild nach außen darzubieten. Wenn zum Beispiel mal ein Mitglied etwas gegen den allgemeinen Konsens der Basis sagt, werden sehr schnell Rücktrittsforderungen laut. Das ist erbärmlich.
In der Piratenpartei nehme ich das völlig anders wahr. Die Mitglieder scheinen fähig zu sein die eigene Meinung der statistischen Mehrheit unterzuordnen. Dennoch darf sich jeder frei  äußern. Was die statistische Mehrheitsmeinung tatsächlich ist, versuchen sie deswegen mit möglichst effektiven und genauen Mitteln zu berechnen. Liquid Feedback ist immer noch ziemlich jung und trotzdem ein sehr wichtiges Werkzeug für diesen Zweck. Unabhängig davon ist der Konsens im Allgemeinen sehr groß, da sich Menschen mit den gleichen Idealen zusammen finden.

Argumente statt Diskreditierung
Was mich in der deutschen Politik mit am meisten ankotzt ist das Diffamieren anderer Parteien oder deren Mitglieder. Ob in einer Polit-Talkshow oder auch in direkten Gegenüberstellungen z.B. vor einem wichtigen Wahlkampf: Es findet kein Gespräch statt, in dem der Kontrahent nicht schlecht geredet wird. Natürlich muss es erlaubt sein Kritik zu äußern. Ich bin sogar der Meinung, es ist sogar unverzichtbar. Allerdings stelle ich für mich sehr häufig fest, dass dabei das eigentliche Ziel aus den Augen verloren wird, nämlich die Pflicht die Bürger zu vertreten. Sachliche Argumente zum Thema sind in solchen Runden oft Fehlanzeige. Statt dessen hört man Sätze wie z.B.: “Während Ihrer Legislaturperdiode gab es 3 % mehr Arbeitslose”.
Das ist eine Tendenz, die ich bei den Piraten nicht feststellen kann. Wirklich alle Mitglieder, die sich in der Öffentlichkeit bewegen, konzentrieren sich auf die Sache und versuchen nicht gut auszusehen, indem sie Ihr Gegenüber in ein schlechtes Licht zu rücken versuchen. Das ist auch wirklich äußerst unsportlich und sollte sich jeder Politiker mal durch den Kopf gehen lassen.

Unvollständiges Wahlprogramm
Eine Sache wird den Piraten häufig vorgehalten: Sie haben kein vollumfängliches Wahlprogramm. Das stimmt natürlich (März 2012).
Das ist aus meiner Perspektive aber einer Ihrer Hauptstärken, ohne dass sie oder auch andere das überhaupt registrieren. Dies ist die Begründung für diese kühne Behauptung:
Parteien und Politiker geben nur allzu gerne Ihre Meinung kund. Die CDU/CSU hat umfangreiche Programme, die sich auf den Datenschutz, das Urheberrecht oder auch Themen wie Software-Patente beziehen. Meiner Meinung nach wäre eine Partei wie die CDU/CSU gut beraten sich zu solchen Themen besser nicht zu äußern. Sie hat nämlich in meinen Augen von vielen dieser Dinge nicht den leisesten Schimmer. Spätestens wenn sich diese Themen auf das Internet beziehen, wenden Sie Ihre traditionellen, festgefahrenen, unbeweglichen UND konservativen Prinzipien darauf an. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Im Museum für prähistorische Kunst. Genau hier wird nicht nur die Unbeweglichkeit einzelner Parteien deutlich, sondern auch die unseres politischen Systems.  Die Piraten sind sich nicht zu schade einzugestehen, wenn Sie von einer Sache keine Ahnung oder einfach noch keinen Konsens gefunden haben.

Ideale und Transparenz
Gibt es noch Politiker mit Idealen? Ja es gibt zum Glück noch Einige, auch außerhalb der Piratenpartei. Wie viele davon können denn selbst bei zunehmender Macht und Erfolg diese Ideale erhalten? Korruption ist in Deutschland scheinbar kein Thema. Aber nur, weil es nicht so schlimm ist, dass wir darunter zerbrechen. Tatsächlich glaube ich, dass eine Transparenz der Politik so wie sie die Piraten fordern, Korruption – die es m.E. in Deutschland gibt – stark bekämpfen würde. Diese Forderungen nach Transparenz erwächst bei den Piraten nämlich vor allen Dingen daraus, dass man sich von der Politik etwas verarscht vorkommt. Wo fließen welche Gelder hin, und warum haben wir für diesen Kram soviel Geld übrig, wo wir doch viel mehr Gelder für Kindertagesstätten und Schulen bräuchten? Gerade solcher Mist treibt Menschen zur Resignation. Sie gehen nicht wählen. Genau dort haben die Piraten nämlich dei größten Zuwachs an Wählern. Bei Menschen, die es satt gewesen sind. Sie hatten völlig Recht nicht wählen zu gehen, denn die viel verbreitete Meinung “Meine Stimme ändert ja doch nichts” hat sich für sie bewahrheitet.

Der Mut für unbeliebte Entscheidungen
Hier muss die Partei noch Ihren Respekt verdienen. Bisher hatte sie nie wirkliche Entscheidungsgewalt, egal ob auf Landes- oder Bundesebene. Sollte man aber tatsächlich einmal Teil einer Regierunng werden, so wird sich spätestens dann zeigen, ob man auch gewillt ist unbeliebte Entscheidungen zu treffen. Auch dies ist einer meiner Kritikpunkte an der aktuellen politischen Situation. Stimmen gewinnen indem man schöne Augen auf großen Plakaten macht, sich ambitionierte Ziele setzte. Wird man dann gewählt sieht alles nur noch halb so rosig aus. Deswegen benötigen wir Menschen mit Rückgrat und ehrlichen Absichten.

Die Erscheinung
Auch optisch sind die Piraten absolute Gewinner. Mit normaler Straßenkleidung und teilweise absolut unseriösen Frisuren auf dem Kopf oder auch im Gesicht, repräsentieren Sie den normalen Durchschnittsbürger, der sich eher darüber aufregt wie gelackt z.B. ein Wulff oder ein zu Guttenberg daher kommt. Das ist nicht nur sympathisch sondern auch authentisch.